ÜBER DEN KAPITALISMUS, ÜBER DIE UNMÖGLICHKEIT DES „SOZIALSTAATES, DES SOZIALEN WOHLSTANDS, DER SOZIALEN GERECHTIGKEIT“ UNTER DER HERRSCHAFT DES KAPITALISMUS, ÜBER DEN ATTAC, DER SAGT, DASS EIN ANDERE WELT UNTER DER HERRSCHAFT DES KAPITALISMUS MÖGLICH IST; UND ÜBER DEN VERRAT DER WESTLICHEN REVOLUTIONÄREN KRÄFTE, DIE SICH ZU DEM MÖGLICHKEITEN DIESER UNMÖGLICHKEIT HERABLASSEN

Über den Kapitalismus, über die Unmöglichkeit
des „Sozialstaates, des sozialen Wohlstands,
der sozialen Gerechtigkeit“ unter der Herrschaft
des Kapitalismus:

Kapitalismus ist, sei es den Umständen nach, die bei seiner Entstehung darauf basiert hat oder seiner Entstehung nach oder sei es seiner heutigen Erscheinung nach, ein internationales Ausbeutungssystem, das auf ungleichen Beziehungen basiert, ungleiche Beziehungen aufzwingt und nur auf diese Weise existieren kann. Mit anderen Worten ist es der Name eines Systems, das eine bestimmte privilegierte gesellschaftliche Klasse nur dadurch schaffen kann indem es all die sozialen Strukturen zerstört. Charakteristisch für den Kapitalismus ist, dass es das Individuum gegen die Gesellschaft und den Individualismus gegen das Soziale stellt und es heiligt. Er kann nichts ermöglichen ohne etwas anderes zu vernichten; er kann nicht einem Einzelnen den Wohlstand erschaffen, ohne viele Menschen verarmen zu lassen. Nur durch Vernichten kann er existieren, d.h. der Kapitalismus, ist seiner Natur nach nicht sozial; kann auch nicht werden. So wie es keinen Staat des Volkes oder der Nation geben kann, und die Bourgeoisie diese Begriffe nur zum Verschleiern der Tatsache benutzt, dass der Staat ein Staat einer Minderheit, nämlich der herrschenden Klasse ist, so ist auch der Begriff „Sozialstaat“ nichts anderes ist als eine dem gleichen Zweck dienende Lüge. Das heißt, der Staat kann nie ein Staat für die Gesamtheit der Gesellschaft sein. Der Definition und dem Charakter nach ist der Staat ein Unterdrückungsapparat der herrschenden Klasse. Ebenso kann es in einem Zustand, in dem es Ungleichheiten zwischen Menschen gibt und in dem es ein Bedürfnis nach Gerechtigkeit bzw. einem solchen Begriff gibt, keine soziale Gerechtigkeit möglich. Höchstens die Gerechtigkeit derjenigen, die die Gesellschaft beherrschen. In der Tat ist dies der Fall. Wenn es in einer Gesellschaft einen Staat gibt, heißt das, es gibt in dieser Gesellschaft auch Klassen. Der Staat ist ein Staat der herrschenden Klasse. Daher ist es nicht möglich, dass weder Staat, noch Wohlstand noch Gerechtigkeit einen sozialen Charakter haben. Im Grunde gibt es den Staat wie auch den Wohlstand und die Gerechtigkeit nur für die Herrschenden. Wie man am Beispiel der westlichen ArbeiterInnenklasse sehen kann, ist es nichtsdestoweniger möglich, dass auch Gruppen außerhalb der herrschenden Klasse von diesen Privilegien teilweise profitieren und sich selbst als Teil dieses privilegierten Zustands sehen. Jedoch ist es weder etwas Neues noch ist es verwunderlich. Denn die herrschende Ausbeuterklasse hat in ihrer gesamten Geschichte die Gesellschaft von oben nach unten geteilt und indem sie den einen gegenüber dem anderen privilegiert hat, versuchte sie den gemeinsamen Kampf der Arbeitenden zu verhindern. Die Bourgeoisie hat aufgrund zahlreicher Spaltungen, wie z. B. Facharbeiter/ in - ungelernte Arbeiter/in, Arbeiterin - Arbeiter, “einheimische“ Arbeiter/ in - immigrierte/r Arbeiter/in, westliche/r Arbeiter/in - nicht westliche/ r Arbeiter/in etc. sowie aufgrund von Spaltungen nach „Rasse“, Religion, und „Nation“ Feindschaften aufgebaut und so die Arbeitenden der Erde gespaltet. Damit nicht genug, hat es meistens diese Gruppen gegeneinander ausgespielt. Die heutige Spaltung der WeltarbeiterInnenklasse, die „zugunsten“ der westliche ArbeiterInnenklasse geht, ist ein Beispiel für diese Spaltung. Und der politische Ausdruck dieser Spaltung ist „Sozialstaat“. Aus diesem Grund bedeutet die Gerechtigkeit und Wohlstand der Herrschenden gleichzeitig, wenn auch nur zum Teil, „Gerechtigkeit“ und „Wohlstand“ auch für die westliche ArbeiterInnenklasse. Trotzdem wäre es falsch, das Vorhandene als „Sozialstaat“ zu bezeichnen. Denn der Staat wurde zusammen mit den Klassengesellschaften von der herrschenden Klasse als deren Herrschaftsapparat organisiert. In einem sozialen Leben kann es keine Klassen, damit auch keinen Staat geben.

Über den ATTAC, der Sprecher für den Gerede,
dass ein andere Welt unter der Herrschaft
des Kapitalismus möglich ist:

Attac ist ein Gefahr, die in jeder Hinsicht von denjenigen bloßgestellt werden muss, von denen, die an der Lüge nicht teilnehmen, dass ein neue Welt trotz Kapitalismus möglich wäre, und dagegen noch die (erste unumgängliche) unverzichtbare Voraussetzung für ein neues Welt, die Vernichtung des Kapitalismus vertreten. Attac sagt -Entgegnen ihrer Behauptung nichts Neues. Jede/r, der/die ein Geschichtsbewusstsein hat, wird sich erinnern, dass das, was diese Bewegung heute vertritt, Anfang des letzten Jahrhunderts bereits von der Sozialdemokratischen Bewegung vertreten wurde. Nicht nur vertreten, sondern bei der breiten Masse das Bewusstsein geschaffen, „soziale Gerechtigkeit sei unter der Herrschaft des Kapitalismus möglich“. Durch diesen von ihr erregten Irrtum hat die sozialdemokratische Bewegung neue Reflexionsflächen für den Kapitalismus geschaffen. Jede/r weiß, wie das Ende dieser Bewegung aussieht. Auf die gleiche Weise hat im letzten Viertel des vergangenen Jahrhunderts die Bewegung der Grünen das, was die sozialdemokratische Bewegung bis dahin vertreten hatte dahingehend erweitert, dass sie vom Kapitalismus nicht nur soziale Gerechtigkeit, sondern auch eine „umweltfreundliche“ Politik forderte. So diente auch die Bewegung der Grünen zu der Entstehung des Bewusstseins bei der breiten Massen, dass unter der Herrschaft des Kapitalismus sowohl soziale Gerechtigkeit als auch ein Leben „im Einklang mit der Natur“ möglich sei. Auch diese Bewegung verschaffte dem Kapitalismus neue Reflexionsflächen. Das Ende auch dieser Bewegung ist jedem klar. Genau in diesem Punkt, in einem Moment, als die Sozialdemokratische und die Bewegung der Grünen, den Kapitalismus führend, ihre historische Zusammenkunft realisierten und ans Ende des Weges gelangten, entstand Attac. Was sagt diese Bewegung? „Wir wollen, Gerechtigkeit, Solidarität; Frieden und Demokratie!“ Und wessen Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie wollen sie? Denn in Klassengesellschaften ist der Staat, dessen Politik und Recht derjenige der herrschenden Klasse; die bestehende Demokratie ist die der herrschenden Klasse. Das es so ist, liegt in der Natur der Klassengesellschaften, andernfalls wäre die Fortsetzung der Klassengesellschaft nicht möglich und die herrschende Klasse könnte ihre Herrschaft nicht fortführen. Aus diesem Grunde kann man die Gerechtigkeit, den Frieden, die Solidarität und die Demokratie entweder der ArbeiterInnenklasse oder des Bourgeoisie fordern. Und welches fordert Attac? Natürlich die Gerechtigkeit, den Frieden, die Solidarität, die Demokratie der Bourgeoisie. Denn Attac ist keine antikapitalistische Bewegung, sondern eine kapitalismuskonforme Bewegung. Aus diesem Grund stellt sie sich nicht gegen die Herrschaft des Geldes, sondern fordert die Kontrolle des Kapitalmarktes. Grund dessen ist sie nicht gegen die Existenz der kapitalistischen Organisationen wie der Weltbank, IWF, WTO u. Ä, sondern gegen ihre Politik. Kurz gesagt, Attac will, dass der Kapitalismus reguliert wird. Aber ist dies möglich? So etwas ist gegen die Natur der Sache. Nichts ist unbeweglich; Dauerhaftigkeit ist Lebensgesetz. Was sagt diese Bewegung außerdem? „Eine andere Welt ist möglich!“ Eine andere Welt ist natürlich möglich! Aber nicht unter der Herrschaft des Kapitalismus. Die Welt, die Attac als möglich vorschwebt, ist eine unter der Herrschaft des Kapitalismus. Auch wird diese Sichtweise wegen des Nutzens für den Kapitalismus von einem Teil seiner eigenen Ideologen und Strategen den Kapitalisten empfohlen. Der Grund dafür, dass brave Kinder des Kapitalismus wie Oskar Lafontaine in der Attac-Bewegung sind, liegt ja in dieser Gemeinsamkeit. Ja, Attac ist nichts Neues! Es wird versucht, diese Bewegung als etwas Neues zu verkaufen. Neu ist sie aber nicht. Ob die oppositionellen Gruppen dies schlucken oder nicht, können wir nicht wissen. Aber was wir wissen, ist, dass dieser Film schon einmal lief. Das Drehbuch ist gleich. Was sich geändert hat, sind die Hauptdarstellern und die Statisten. Ihr, die Ihr auf der Seite von Wiederholungen der Geschichte steht: Reiht euch bei Attac ein! Diejenigen, die das Rad der Geschichte brechen wollen: auf zur Vernichtung des Kapitalismus! Stellt die Attac- ler, die den Kapitalismus führen wollen, bloß!

Über den Verrat der westlichen revolutionären Kräfte, die sich zu dem Möglichkeiten des privilegierten Lebens im Westen herablassen:

Es ist Bedauerlich, dass die westlichen „revolutionären“ Kräfte Tag für Tag ihren Gegnern ähneln. Das was sie von der übrigen westlichen Welt unterscheidet ist nicht eine Politische, sondern eine moralische Auffassung. Während ein „Durchschnittswestler“ so lebt und handelt, als würde nach ihm die Sintflut kommen, verlangen hinsichtlich der westlichen „revolutionären“ Kräfte, also die „gut herzigen Westlichen“, den selben, die sie haben, auch für die Arbeitern der armen Länder. Sie „wollen“ also auch für die Arbeitern der armen Länder den „Sozialstaat“. Sie wollen, dass das Recht und die Gerechtigkeit, auf der die „Menschenrechtserklärung von Helsinki“ basiert auch in armen Ländern angewendet wird. Na gut, aber denkt denn diese Bande nicht einen Augenblick daran, dass das was die Westlichen heute besitzen, ohnehin den Armen dieser Erde gehört? Weil die heute in Armut und Entbehrung leben, ist es den Menschen im Westen überhaupt erst möglich, in Wohlstand zu leben. Anders ist es unter der Herrschaft des Kapitalismus auch nicht möglich. Es widerspricht dem Charakter des Kapitalismus, allen Menschen Wohlstand bieten zu können. Natürlich weiß diese Bande das, aber handelt sie nicht entsprechend. Auch sie weiß genau, revolutionäres Handeln ist die Zerstörung des Kapitalismus und der Privilegien der Privilegierten, zu denen auch sie selbst gehören. Dass dies so ist, wissen sie, aber sie handeln nicht entsprechend. Warum? Weil auch sie privilegiert sind. Daher fordern sie die Privilegien der westlichen ArbeiterInnenklasse auch für die Armen dieser Erde- anstatt die Privilegien der Privilegierten frontal anzugreifen. Als ob etwas Derartiges unter der Herrschaft des Kapitalismus möglich wäre, versuchen sie, die Armen der Erde zu verführen und ihnen einzureden, dass das westliche Leben erstrebenswert sei. Und weiß denn diese Bande, die das auf „Helsinki Menschenrechtserklärung“ basierendes Recht und Gerechtigkeit auch für die armen Länder fordert, nicht, dass es unmöglich ist? Dass der Kapitalismus nicht fähig und es ihm wesensfremd ist, alle Menschen satt zu machen, sie zum Schweigen zu bringen, zu verhindern, dass sie sich rebellieren? Dass er nicht jedem ein Schweigegeld zahlen kann? Außerdem- welches Recht? Wessen Recht? Welches Menschenrecht? Wie kann es dort, wo Ausbeutung und Unterdrückung Herrschaftsform ist, „Menschenrechte“ geben? Und wissen denn die außergewöhnlichen Menschen dieser Bande nicht, dass der Bedeutung der berühmten „Menschenrechtserklärung von Helsinki“ - deren Anwendung auf die armen Länder sie ja verlangen- mit den Worten Ausdruck verliehen wird: „Die Menschenrechte müssen durch einen Rechtsstaat geschützt werden, damit Menschen nicht gezwungen sind, sich gegen Regierungen und Unterdrückung aufzulehnen.“ Und weiß diese Bande denn nicht, dass es der westliche Mensch ist, um den es in dieser Erklärung geht? Besser gesagt, die westlichen Arbeitenden? Weiß diese Bande nicht, dass Kapitalismus den Wohlstand des Westens und den „Sozialstaat“ nur durch Ausplünderung der Erde und durch den Armen aufgezwungene Apartheidregime, ermöglichen konnte? Nur dadurch konnte es der Westen auch schaffen und die Arbeitenden zu seinen Mittätern machen. Empfiehlt diese Bande nun den Arbeitenden der armen Länder etwa, sich Mittäter zu machen? Nehmen wir an, die Armen der Erde sind damit einverstanden, sich Mittäter zu machen. Ist es denn möglich, dass der Kapitalismus einverstanden ist? Ist es also möglich, dass der Kapitalismus die ganze Menschheit zu seinen Komplizen macht und gleichzeitig der ganzen Menschheit Wohlstand bringt? Wenn alle Mittäter des Kapitalismus werden, wem gegenüber soll man sich dann noch schuldig machen? Oder behauptet diese Bande, dass der Kapitalismus ohne (ein Verbrechen zu begehen, ohne jemanden zur Armut zu verurteilen, existieren kann und darüber hinaus einem bestimmten Teil der Gesellschaft den Wohlstand ermöglicht?) sich schuldig machen zu können, einerseits Armut schafft und andererseits einem Teil der Gesellschaft den Wohlstand ermöglicht, existieren kann? Ihr, westlichen „revolutionären“ Kräfte, Ihr die mit der Revolutionären Maske herumläuft. Ihr, westlichen „revolutionären“ Kräfte, Ihr die die Gesinnung Kautskys habt! Wenn das Eure Einstellung zum Kapitalismus ist, dann hört auf, euch hinter der Maske des Revolutionärs zu verstecken und zeigt endlich Euer wahres Gesicht, das Eurem Wesen entspricht. Und erklärt: „Wir haben geschworen, den Fußspuren der Sozialdemokraten und der Grünen zu folgen. Kapitalismus ist das perfekteste System, dass das Menschengeschlecht überhaupt erschaffen konnte. Wir wollen ihn revidieren und dadurch noch menschlicher, noch umweltfreundlicher machen und dies ist machbar“. Wenn Ihr aber Anhänger des revolutionären Gedankens seid, wonach der Kapitalismus seiner Natur nach dazu verurteilt ist, ein System einer kleinen Minderheit gegenüber dem Großteil der Menschheit zu sein und die Natur auszuplündern; dass es ihm sonst unmöglich ist, zu existieren, dann zieht Kautskys Geist aus. Erhebt euch, um die „Weißheit“ zu vernichten, die das Leben auf der Erde an den Abgrund der totalen Vernichtung getrieben hat. Seid Ihr dabei?