Statt
die Einleitung
Mit
dem Beginn der Integration des Ostblocks an das kapitalistische
Weltsystem haben Ideologen der Bourgeoise durch die Medien die
größtenteils in ihrer Macht war, angefangen folgende
Propaganda in die Welt zu setzen:
„Kapitalismus ist das Ende der Geschichte und die letzte
Etappe der Menschheit, die sie erreicht hat und erreichen kann.“
Von diesem Zeitpunkt an verkündet die Bourgeoise, „dass
wir nun in einer globalen Welt leben und dass die damit verbundene
Wirtschaft, Politik, Produktion und Konsum zu dieser globalen
Welt gehören.“ Diese Erklärung hat sofort bei
den antikapitalistischen Bewegungen und der innerkapitalistische
Oppositionsbewegungen Wirkung gezeigt.
Während der wichtige Teil der Linken gegen die Globalisierung
des Kapitals oder gegen die globale Ausbeutung mit Parolen und
Aktivitäten entgegentraten wie z.B.:
„Nein zur Globalisierung des Kapitals!“ oder
„Weltweiter Widerstand gegen die globale Ausbeutung!“.
Begann parallel dazu die innerkapitalistische Oppositionsbewegung
gemeinsam mit manchen Linken Kreisen mit folgenden Parolen:
„Eine andere Welt ist möglich!“, trotz des
Kapitalismus oder „Für einer noch gerechtere Welt!“,
ohne den Kapitalismus umzustürzen, dafür Projekte
zu erarbeiten bzw. zu entwickeln.
Somit wurde das Weltsozialforum (WSF) mit der Absicht dazu benutzt,
durch die innerkapitalistischen Kräfte die behaupten „Eine
andere Welt ist möglich!“, trotz des Kapitalismus,
Projekte „Für eine noch gerechtere Welt!“ zu
entwickeln. Mit ihrer Anhängerschaft nämlich mit manchen
anderen Linken Kreisen eine Plattform zu erschaffen und gemeinsam
an diesen Projekten zu arbeiten.
Wir werden in diesem Artikel nicht mit den Begriffen wie Globalisierung,
Globalisierung des Kapitals u. ä. uns auseinander setzen
und auch nicht über die fügsame Akzeptierung dieser
Begriffe von der Linkenbewegung, sondern darlegen wie das Weltsozialforum
entstand, seine Führung, seine Komponenten, seine Auffassung,
seine Absicht, die Gründe warum es so leicht für die
Linken Kreise eine Anziehungszentrum wurde und letztendlich
wie die Haltung der Kommunisten gegenüber den Weltsozialforum
sein soll.
Organisation
und Leitung bzw. Führung des Weltsozialforum (WSF)
Natürlich
ist hier, die Rede von einer Zusammenkunft (Gemeinschaft) von
Führern der internationalen Konzerne, Finanzgesellschaften,
die die in der Welt herrschen, und ihre Staatsmännern und
ihre Staatsfrauen, welche auch als Weltwirtschaftsforum (WEF)
bekannt ist.
Ebenfalls ist bekannt, dass diese Gemeinschaft sich jährlich
versammelt um die Themen, die das Leben auf der Erde betreffen
bzw. bestimmen zu besprechen.
Genauer gesagt, werden die Versammlungen veranstaltet um neue
Ideen zu Plünderung und Ausbeutung der Welt zu entwickeln
und um die erwirtschaftete Beute unter sich aufzuteilen.
Das Weltwirtschaftsforum (WEF) ist eine Organisation, die über
1.000 Vertreter von besonderen Mitgliedern hat, wie z.B.: General
Motors, Microsoft, Enron, Monsanto, Nike und Ford ähnlicher
weltgrößter Konzerne.
An den jährlichen Forumstreffen, das ohne Ausnahmesituation
im Davos der Schweiz stattfindet, beteiligen sich neben den
Kapitalkreisen auch deren Wortführer aus Politik und aus
akademischen Kreisen.
Der Name der Organisation wurde 1987 von der Stiftung zum Forum
umbenannt.
Das Weltwirtschaftsforum hat auch einen Beraterstatus bei den
Vereinten Nationen (UNO).
Im Jahre 1989, nämlich mit der Integration des Ostblocks
an das kapitalistische Weltsystem, wurde die Bedeutung von Weltwirtschaftsforum
ziemlich spürbar.
So, wenn das Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforum stattfindet,
dass alle sich dazu wenden.
Das Weltsozialforum, das als alternative zum Weltwirtschaftsforum
gegründet wurde, betritt auch in solch einer Phase die
Bühne.
Die Idee eine Plattform zu organisieren als Alternative zum
Weltwirtschaftsforum kam als erstes von Oded Grajew, der Vorsitzende
des Arbeitgeberverbandes Brasiliens und von seinem gutem Freund
Chico Whitaker der Geschäftsführer des Brasilianischen
Komitees für Gerechtigkeit und Frieden und Aktivist der
Katholischen Kirche.
Diese Personen wenden sich an Bernard Cassen, der Generaldirektor
von „Le Monde diplomatique“ und Attac-Gründer,
um ihn um Unterstützung zu bitten und gleichzeitig die
Meinung dazu.
Sofort stimmt Bernard Cassen dem Projekt zu und schwört
den Kapitalismus zu restaurieren und nicht umstürzen zulassen.
Dabei schlägt er vor das Projekt Weltsozialforum (WSF)
in Brasilien zu organisieren.
Warum
Brasilien?
Der
Vorschlag von Bernard Cassen hat einen sehr wichtigen Grund.
Denn Brasilien ist ein Staat, das Potenzial besaß die
Zukunft von Südamerika bestimmen zu können und seine
organisierte Klassenbewegung die Kraft genug hatte den Kapitalismus
umzustürzen. Nur so konnte es verhindert werden die Kräfte
aus Brasilien ein zu dämmen und dadurch spielte die Entscheidung
eine lebenswichtige Rolle für den Kapitalismus. Im Hintergrund
dieses Plattformvorschlags, von jemand wie Bernard Cassen, der
geschwört hat den Kapitalismus zu restaurieren, stehen
diese beiden Gründe.
So begann alles.
Mit dieser Absicht trafen sich in Sao Paulo am 28. Februar 2000
Delegierte von acht Organisationen, die heute als Brasilienskomitee
(brasilianische Organisationskomitee) bekannt sind und beschließen
das Weltsozialforum (WSF) zu organisieren. Somit fand das erste
Weltsozialforum (WSF) vom 25. bis 30. Januar 2001 in Porto Alegre
parallel zum Weltwirtschaftsforum in Davos statt. Ab diesem
Datum betritt das Weltsozialforum (WSF) die Bühne und findet
jedes Jahr als Altarnative zum Weltwirtschaftsforum am gleichen
Datum statt.
Während das erste WSF in Porto Alegre 2001 stattfand, wurde
seine erste Tagung außerhalb Brasiliens vom 16. bis 22.
Januar 2004 in Mumbai Indien veranstaltet.
Das WSF wollte seinen ideologischen und politischen Einfluss
verbreiten und zum ersten Mal außerhalb Brasiliens aktiv
werden. Da Indien genauso wie Brasilien damals eine Gefahr darstellte
und Indien die gleichen stärken wie Brasilien zeigte konnte
das WSF nur in Indien strategisch gesehen am effektivsten Wurzeln
schlagen.
Indien ist ein Land, welches voller Armut und Hunger ist, für
einen Klassenkampf sind die Dynamiken vorhanden und der revolutionäre
Geist ist recht Stark.
Deswegen war es lebenswichtig für das WSF, die Anschauung,
die sie vertreten in Indien zu verbreiten. Die Führung
des WSF ging mit großer Hoffnung nach Mumbai aber dort
fanden sie das Erhoffte nicht. Zusätzlich kam es dazu,
dass die revolutionären Gruppen die Initiative der Führung
des WSF in die Hand nahmen und diese ausreichend bloß
stellten. Aus diesem Grunde bevorzugte die Führung des
WSF die nächste Tagung in Porto Alegre zu machen, nämlich
da wo es entstand.
Was
ist WSF und was ist es nicht
Über die Organisationsstruktur (Aufbau) von WSF:
Das
WSF ist keine Organisation. Das WSF ist weder eine Föderation
noch ein Kongress. Das WSF ist nur eine Plattform. Aber wesen
Plattform und von was?
Zumindest ist es möglich diese in zwei Hauptgruppen zu
teilen, welche nach Aussage des WSF bilden:
a) Die erste Gruppe
Sind die, die die Idee vom WSF hervorbrachten und organisiert
haben und verteidigen, „dass die Reorganisation des Kapitalismus
auf der Basis von Gerechtigkeit und Frieden möglich ist“
b) Die zweite Gruppe
Sie sagen, „dass ohne die Überwindung des Kapitalismus
eine Welt, die noch gerechter und ohne Krieg ist, ist es nicht
möglich.“
Der Grund dafür ist, obwohl die zweite Gruppe programmatisch
auf Umstürzung des Kapitalismus basiert, basiert sie dennoch
von politischer Haltung und von Vorschlägen her auf zur
Wiederherstellung bzw. Rehabilitation des Kapitalismus. Wenn
dem so ist, dann ist es auch nicht mehr vermeidbar von der ersten
Gruppe bestimmt zu werden.
Obwohl das WSF in seiner Struktur die Kapitalisten, diejenigen,
die an der Seite des Kapitalismus stehen und die Antikapitalisten
untergebracht haben, definiert sie sich dennoch als „eine
Plattform von Aktivisten, die neben dem militärischem und
wirtschaftlichem Neoliberalismus gleichzeitig auch gegen den
Imperialismus kämpfen.“
Erkennbar und feststellbar wird aus dieser Definition, dass
das WSF nicht eine Antikapitalistische Bewegung ist. Nämlich
es ist nicht gegen die kapitalistische Wirtschaft und nicht
gegen den kapitalistischen Militarismus sondern gegen den herrschenden
Neoliberalismus (gegen die kapitalistische neoliberale Wirtschaft)
Aus diesem Grund ist die Vorraussetzung für die Teilnahme
am WSF, „gegen den militärischen und wirtschaftlichen
Neoliberalismus und gegen den Imperialismus zu sein.“
WSF
ist nicht gegen den Kapitalismus sondern gegen „sein neoliberales
Gesicht“
Nun
wie ist dies möglich? Tatsächlich wie ist es möglich,
nicht gegen den Kapitalismus zu sein, aber gegen den militärischen
und wirtschaftlichen Neoliberalismus?
Natürlich ist so was nicht möglich!
Aber wenn die Architekten vom WSF etwas unternehmen wollen,
dann treffen sie auch die notwendigen Vorbereitungen.
Um die Frage zu beantworten sehen wir es mal so:
„Unter der Herrschaft des Kapitalismus ist eine noch gerechte
und friedliche Welt möglich!“
Nun was besagt dies:
„Eine gerechte und friedliche Welt?“ Das heißt;
annehmbare bzw. akzeptablere Ungerechtigkeit.
Kurz, der WSF ist nicht gegen den Kapitalismus sondern gegen
„sein neoliberales Gesicht“
Anti-Gewalt
Haltung des WSF
Eine
andere Eigenschaft des WSF ist die Haltung in der Frage von
Gewalt und Militarismus. Der 9. Paragraf der Grundregeln des
WSF besagt, „militärische Organisationen können
am Forum nicht teilnehmen“. Aus diesem Grunde wurde die
Telnahme von Organisationen wie EZLN und FARC am WSF verhindert.
Dieser Haltung nach wird mit der Begründung erklärt,
dass das WSF eine Anti-Gewalt Plattform sei, dies entspricht
nicht den Tatsachen. Die Haltung des WSF basiert nicht darauf,
dass es gegen Gewalt ist sondern wie es die Gewalt definiert.
Zum Beispiel:
Der größte Teil der Menschheit ist zum Verhungern
verurteilt. Dies wird allerdings nicht als Gewalt betrachtet,
aber als Handlung derjenigen, die keinen Ausweg mehr haben als
sich zu bewaffnen, um den Hunger zu besiegen und gegen diejenigen
zu kämpfen, die den Hunger aufzwingen, wird dies als Gewaltakt
erklärt.
In der Frage, ob der Krieg auch die gleiche Auffassung trägt
kann damit gezeigt werden.
Durch das Verhängen des Embargos gegen den Irak der USA
in den 90er Jahren, starben 1,5 Millionen Menschen. Diese Zeit
wird nicht als ein Krieg interpretiert aber die tatsächliche
Besatzung des Iraks wird als ein Krieg betrachtet.
Obwohl das WSF gegen die tatsächliche Besatzung ist, verurteilt
es aber ganz besonders den bewaffneten Widerstand gegen die
Besatzung:
„Ein Teil der Widerstandskämpfer im Irak handeln
mit Gewalt. Wir unterstützen die Aktionen, die Gewalt innehaben
nicht. Ja für uns ist der Widerstand sehr wichtig und wir
finden es auch menschlich aber die Art und Weise von Widerstand
ist auch wichtig… Denn ein anderer Widerstand ist auch
möglich…“
Diese Erklärung stammt vom Komitee für Frieden und
Gerechtigkeit aus dem WSF, bezogen zu dem bewaffneten Widerstand
im Irak und gibt sehr genau wieder wie die Haltung und Auffassung
des WSF zu verstehen ist.
Durch diese Erklärung erfahren wir, dass das WSF gegen
den bewaffneten Widerstand ist.
Nun aber welchen Widerstand schlägt das WSF vor?
Das WSF sagt:
„Ein anderer Widerstand ist auch möglich “.
Leider gibt es keine Rezepte bzw. Vorschläge wie dies gehen
soll. Jedenfalls geht das WSF darauf nicht ein.
Die Auffassung des WSF ist die gleiche die des Kapitalismus,
bezüglich der Definition der Gewalt, des Krieges und der
Auffassung vom „Kampf“ dagegen.
Damit ist gemeint, wenn dir irgendetwas nicht gefallen sollte
sollst du es trotz allem akzeptieren, erst danach kannst bzw.
darfst du Widersprechen oder in irgendeiner weise dagegen wirken.
Aber gegen wen?
Natürlich bei der Vereinten Nationen (UNO), dem Menschenrechtsgericht,
dem Internationalen Gerichtshof u. ä. also wäre damit
gemeint bei den kapitalistischen Institutionen.
Die
Haltung des WSF gegenüber
der politischen Parteien
Eine
andere zwiespältige Haltung des WSF ist seine Betrachtung
der politischen Parteien.
Das WSF schließt ausnahmslos jeder politischen Partei
die Tür.
Sei es ein Kommunist sei es ein Faschist keiner dieser politischen
Partei darf am WSF teilnehmen.
Aber die Parlamentarier, die nicht im Namen ihrer Partei teilnehmen,
die dem Kriegsbeschluss der kapitalistischen Regierungen zustimmen,
die Staatspräsidenten wie Lula und Chavez können am
WSF teilnehmen. Diese zwiespältige Haltung des WSF hat
eigentlich den Zweck die revolutionären Parteien zu verhindern.
Denn die reformistischen und bourgeoisen Parteien, können
über die Möglichkeit in dem Status als Parlamentarier
oder als Staatspräsidenten ins WSF eindringen und im großen
Maße auch das WSF kontrollieren.
Die
revolutionäre Bewegung und das WSF
Als
das WSF zum ersten Mal gebildet wurde, haben die wichtigsten
Teile der revolutionären Bewegung mit skeptischem Abstand
dazu an Versammlungen und Plattformveranstaltungen des WSF teilgenommen
und haben sich dabei nichts weiter gedacht. Außerdem versuchten
sie durch die Teilnahme am WSF, diese nach eigenen Zielen zu
beeinflussen.
Aber im Laufe der Zeit ging alles schief und die revolutionäre
Bewegung grub sich selber die Falle, die eigentlich für
anderen vorhergesehen war.
Die revolutionäre Bewegung wurde nämlich von der Linie
des WSF angezogen und wird allmählich zu seinem Satelliten.
War das nun ein Zufall oder eine unvermeidbare Folge, dass sich
die revolutionäre Bewegung in der Einflusssphäre des
WSF befand.
Sicher ist, dass dieser Fall bzw. Lage kein Zufall sein konnte.
Zugleich ist es auch nicht richtig, diese Lage mit den Erklärungen
wie dem Verrat oder inkonsequenten Haltung u.a. von vorhandener
Führung der revolutionären Bewegung zu übergehen.
Obwohl die wichtigsten Teile der revolutionären Bewegung
sich in Worten mit dem Reformismus kämpfend zeigen, sind
sie selbst programmatisch Reformistisch.
Das war früher so und heute ist es auch noch so.
Das Maß vom Radikalismus ist in diesen Kreisen Schimpfen
und Gewalt;
Wer am häufigsten diese zwei Mittel gebrauchte, wurde als
radikal anerkannt.
Das Maß vom Radikalismus zeichnet sich weder durch die
angewandten Methoden noch durch die benutzten Mittel aus.
Diese Kreise der revolutionären Bewegung haben versucht
sich über das Schimpfen und der Gewallt radikal zu zeigen,
aber konnten sich niemals weder programmatisch noch politisch
vom Reformismus loslösen. Diese Kreise der revolutionären
Bewegung, wenn auch seine Kampfmethode auch so „radikal“
ist, handelte in seiner ganzen Geschichte immer als die Opposition
des Kapitalismus und hat das System nur kritisiert und protestiert.
Kurz sie hat Reflexe gezeigt, um das System zu reparieren.
Obwohl die revolutionäre Bewegung mit den Worten „Tot
dem Kapitalismus“ oder „Kapitalismus zerschlagen“
agierte, hat im Praktischen von dem Kapitalismus „Gerechtigkeit“,
„Gleichheit“, „Demokratie“ und gleichen
Lohn für gleiche Arbeit gefordert, als das kapitalistisches
System das nicht erfüllte, hat es das kapitalistische System
kritisiert und dagegen protestiert.
Die revolutionäre Bewegung hat nicht den ganzen Wert des
kapitalistischen Systems und seine Existenzgründe total
angegriffen. Es hat eher eine politische Kultur und eine Auffassung
gehabt, die das System zu einer annehmbaren Position zwingt
bzw. aufdrängt und deshalb ging sie auch so leicht in die
Anziehungssphäre vom WSF.
Wie
sollte die Haltung der KommunistInnen gegenüber dem WSF
und den revolutionären Kreisen sein, die in der Anziehungssphäre
vom WSF stehen?
Der
Vorschlag und die Bemühung vom WSF für die Unterdrückten
ist folgendes:
Nicht Widerstand leisten, sich nicht widersetzen, nur protestieren.
Und „eine andere Welt“ fordern. Von wem? Von den
Kapitalisten, also von denen, die die Welt nicht mehr lebensfähig
machen.
Die Geschichte hat uns jedes Mal gelehrt, dass keine herrschende
Macht freiwillig seine Privilegien (aufgab) aufgegeben hat,
die durch die Herrschaft entstanden sind (entstand) und wird
diese auch nie aufgeben.
Von dieser Tatsache weiß die Führung vom WSF sehr
wohl.
Aber trotzdem versucht die Führung vom WSF die unterdrückten
und verarmten Massen von der Lüge zu überzeugen, dass
unter der Herrschaft des Kapitalismus, ein gerechte Welt möglich
sei und deren revolutionären Subversivität im Schmelztiegel
des kapitalistischen Systems zu verschmelzen, um sie an das
System zu integrieren.
Die Führung von WSF hat das Ziel in jedes Land ein Lula
zu schaffen und über den Lulas die militante Klassenbewegungen
an den Kapitalismus zu übergeben.
Ein wichtiger Teil der revolutionären Bewegung, so wie
es in Brasilien in der Zeit der Erschaffung der Lula war, sollten
in der ganzen Welt neue Lulas erschaffen werden, die die Führung
des WSF unterstützen.
Auf Grund dieses Verrats der revolutionären Bewegung schreiben
die unterdrückten in ihren Fahnen die Namen der Wächter
des Kapitalismus wie Chavez und Lula und können diese Personen
als Retter sehen.
Als ob die Geschichte sich wiederholt, als der Kapitalismus,
Anfang des 1900er Jahren, versucht über die Sozialdemokratie
die ArbeiterInnenklasse an das System zu integrieren und damit
große erfolge erzielt hat,
konnte auf diese weise jetzt erreicht werden die Projekte des
WSF dafür zu benutzen die ArbeiterInnenklasse an das System
zu integrieren und dadurch nochmals Erfolge erwirtschaften.
Anfang 1900er Jahren zur Gründung der 3.Kommunistischen
Internationale, um genau zu sein im Jahre 1919, wurde in den
ersten vier Kongressesveranstaltungen der Kommunistischen Internationale
dargelegt wie die KommunistInnen mit der Sozialdemokratie kämpfen
sollen.
Aus diesem Gesichtspunkt betrachtet, müssen die Klugenköpfe
der KommunistInnen, die an die Richtlinien, die in den ersten
vier Kongressveranstaltungen der Kommunistischen Internationale
dargelegt wurden, gebunden sind, die gegenüber den Projekten,
den hundertjährigen Traum der Sozialdemokratie, versucht
die ArbeiterInnenklasse mit der Bourgeoisie zu versöhnen,
wird erneut mit den Projekten des WSF benutzt dieses wieder
zu beleben, hinsichtlich ganz klar sein was zu tun ist.
Das was zu tun ist, ist ganz klar und unvermeidlich, nämlich
ideologischen und politischen Frontalangriff auf die Plattform
des WSF um dessen Vernichtung zu erreichen.
Das was zu tun ist, die revolutionären Kreise bloßstellen,
die den WSF unterstützen und diese unterdruck setzen, dass
sie entweder ihrer Wesen entsprechend handeln das sie zeigen
wer sie wirklich sind bzw. so sind wie sie angeben oder aussehen.